Wegen Nationalbank: Kanton Bern mit Überschuss von 350 Millionen Franken
Quelle: TeleBärn
Bei einem Aufwand von 11’869 Millionen Franken und einem Ertrag von 12’227 Millionen Franken schliesst die Erfolgsrechnung des Kantons Bern mit einem Ertragsüberschuss von 358 Millionen Franken ab, wie der Kanton Bern mitteilt. Gerechnet hatte man mit einem hohen zweistelligen Minus. Damit könne das Defizit aus dem Jahr 2021 in der Höhe von 73 Millionen Franken vollumfänglich kompensiert werden, heisst es vom Kanton. Mit der Jahresrechnung 2022 wurde erstmals seit 1990 ein Bilanzüberschuss ausgewiesen.
Fast 500 Millionen durch SNB – 2023 droht Neuverschuldung
Das Resultat sei auf tiefere Staatsbeiträge (175 Mio.), höhere Steuererträge (174 Mio.), tiefere Sach- (92 Mio.) und Personalaufwendungen (68 Mio.) zurückzuführen. Auch die Nettoinvestitionen waren mit 354 Millionen Franken deutlich tiefer als die budgetierten 401 Millionen. Dies sei auch auf die zeitliche Verzögerung beim Neubau Campus Bern zurückzuführen, erklärt der Kanton.
Durch die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank profitierte der Kanton Bern 2022 von einem Zuschuss von 480 Millionen Franken – also rund 100 Millionen mehr als der resultierte Ertragsüberschuss. Durch den hohen Verlust der SNB in der Jahresrechnung 2022 stehen die Zeichen für 2023 aber eher schlecht. Da dem Kanton Bern so eine Gewinnausschüttung entgeht, habe der Regierungsrat einen «restriktiven Budgetvollzug» eingeleitet: Die Direktionen und die Staatskanzlei sollen «Verzichtsmassnahmen» einleiten, um die drohende Neuverschuldung möglichst einzugrenzen.
Finanzhaushalt könnte in «Ungleichgewicht» fallen
Für den Regierungsrat mache das Resultat deutlich, «dass sich der bernische Finanzhaushalt in einer soliden Verfassung befindet.» Allerdings macht der Verlust der Schweizerischen Nationalbank dem Kanton Bern Sorgen. Aktuell müsse davon ausgegangen werden, dass auch 2024 keine Gewinnausschüttung erfolgen wird. «Bleiben die Zahlungen der SNB mittel- bis längerfristig wiederholt gänzlich aus, droht der Finanzhaushalt gar in ein Ungleichgewicht zu fallen», so der Kanton Bern.
(pd/dak)