Der Aaresteg unterhalb des Postplatzes in der Stadt Solothurn wird vorläufig nicht gebaut. Eigentlich hätte die Gemeindeversammlung über die Baukosten von 1,4 Millionen Franken entscheiden sollen.
Es braucht eine neue Analyse
Doch Stadtschreiber Urs Unterlerchner erklärte, gemäss Gemeindegesetz könne die Versammlung nicht über den Budgetposten bestimmen, wie die Solothurner Zeitung berichtet. Die Begründung: Da der Gemeinderat den Zusatzkredit bereits beschlossen habe, könne nur er diesen Beschluss wieder aufheben. Dies erklärte Stefanie Ingold, Stadtpräsidentin von Solothurn an der Gemeindeversammlung. Ausserdem: «Die eingegangen Offerten weichen von der Richtofferte ab», sagt Ingold. Die erfahrene Ausgangslage müsse nun erst genauer analysiert werden.
Betrag bleibt im Stadtbudget
Im nächsten Jahr könne der Aaresteg so oder so nicht gebaut werden, da nur wenige Offerten eingetroffen seien. Es sei für die Stadt unmöglich, so den Terminplan einzuhalten. Der Betrag bleibe also im Budget, werde aber vorerst nicht ausgegeben. Eine neue Vorlage soll in den politischen Prozess gehen.
Der Neubau des Aarestegs ist umstritten. Das Solothurner Stadtbauamt ging vorläufig davon aus, dass der Steg rund 600'000 Franken kosten wird. Doch beim geplanten Bauort könne nicht einfach so gebaut werden, was den Steg nochmals um 800'000 Franken teurer macht. Da die Stadt Solothurn knapp bei Kasse ist, führte die Kostenerhöhung diesen November im Gemeinderat zu Diskussionen. Die meisten Gemeinderäte waren sich darüber einig, dass die Gemeindeversammlung über den Aaresteg entscheiden soll. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Stadt bereits Anfang des nächsten Jahres mit der Umsetzung beginnen kann.
(SZ/ckp)
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