Mittelland
Kanton Solothurn

Geht bei der soH, AKSO und SGV alles mit rechten Dingen zu?

Geht alles mit rechten Dingen zu?

Solothurner Spitäler, Ausgleichskasse und Gebäudeversicherung werden durchleuchtet

· Online seit 23.10.2024, 17:30 Uhr
Nach wie vor bekommt der ehemalige Chef der Solothurner Spitäler jeden Monat 30'000 Franken. Der Skandal war und ist gross. Externe Untersuchungen sollen nun die undurchsichtigen Vorgänge bei den Solothurner Spitälern aufklären. Brisant: Die Geschäftsprüfungskommission nimmt auch gleich die Solothurner Ausgleichskasse und die Gebäudeversicherung ins Visier.
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Obwohl er seit dem Januar nicht mehr Chef der Solothurner Spitäler ist, kassiert Martin Häusermann nach wie vor jeden Monat 30'000 Franken. Bereits im Juni verlangte die SVP Aufklärung und schrieb dem Verwaltungspräsidenten Kurt Fluri einen Antrag, der später aber abgelehnt wurde.

Quelle: Tele M1

Der Fall wird untersucht 

Nun schreibt die Staatskanzlei in einer Medienmitteilung, dass die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrates den Auftrag erhalten habe, die Vorgänge rund um den ehemaligen CEO aufzuklären. Die GPK habe nun entschieden, bei einer Anwaltskanzlei zwei Untersuchungen in Auftrag zu geben. Zudem setzt sie einen Sonderausschuss ein.

Systematische Rechtsverletzungen?

In der einen Untersuchung will die GPK sehen, ob es Anzeichen für systematische Rechtsverletzungen gibt und die geltenden Vorgaben genügend sind. Dazu will die GPK genau hinschauen, wie die vom Regierungsrat veranlasste Untersuchung bei der soH durchgeführt wurde und welche Schlussfolgerung die Regierung aus den Ergebnissen zieht.

Die AKSO und die SGV werden auch gleich kontrolliert

In der zweiten Untersuchung soll geprüft werden, wie die Organisation, Führung und Aufsicht über die soH und auch gleich über die AKSO und der SGV in der Praxis funktioniert. Die Untersuchung soll aufzeigen, ob das Recht auch immer eingehalten wird, die Führung vernünftige Arbeit leistet, deren Aufsicht genügend wahrgenommen wird und die bestehenden Regeln ausreichend sind.

veröffentlicht: 23. Oktober 2024 17:30
aktualisiert: 23. Oktober 2024 17:30
Quelle: 32Today

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