Nach Kundgebung der «Jungen Tat»: Gegendemo am Samstag geplant

Vor gut zwei Wochen trafen sich an einem Sonntag über 20 Angehörige der «Jungen Tat» mit Transparenten und Fackeln auf der Treppe der St.Ursenkathedrale in Solothurn. Der Anlass war das dreijährige Bestehen der rechtsextremen Organisation.

Schnell da, aber auch schnell wieder weg

Nur wenige Minuten dauerte die Aktion. Ziel war es wahrscheinlich, im Schnelldurchlauf ein paar Bilder von den Transparenten zu knipsen. Um 17.30 Uhr wurde die Stadtpolizei von Anwohnenden informiert. Als die Patrouille dann bei der St.Ursen-Treppe angekommen war, waren die Rechtsextremen bereits weg. Strafrechtlich sei bei der Aktion nichts Relevantes vorgefallen, wie Walter Lüdi von Stadtpolizei Solothurn damals gegenüber 32Today gesagt hat. Hingegen hätte es eine Anfrage an das Pfarramt gebraucht, um die St.Ursen-Treppe nutzen zu dürfen. Eine solche Anfrage wurde jedoch nie gemacht.

Bewilligt oder noch nicht bewilligt? Das ist hier die Frage

Nun reagiert die linke Szene auf den Aufmarsch der «Jungen Tat» in Solothurn vor zwei Wochen. Mit einem Flyer macht sie auf eine Gegendemonstration in Solothurn aufmerksam, die zusammen mit der Antifa organisiert wird. Sie soll am 9. Dezember um 16 Uhr beim Baseltor starten. «3 Jahre sind genug - kein Vergeben, kein Vergessen, keine Treppe, keinen Platz, keine Stadt den reaktionären jungen Tätern», steht auf dem Flyer. Die Kundgebung wird auf dem Flyer als bewilligt deklariert.

Doch obwohl so angekündigt, war anfangs noch nicht ganz klar, ob eine Bewilligung tatsächlich erteilt wird. Dies hat ein 32Today-Leserreporter so mitbekommen. Ihm wurde gesagt, die Demo sei bewilligt worden – die Polizei will sich dies aber nun noch einmal überlegen. Auf Anfrage bestätigt die Juso Solothurn, dass bis Dienstag noch nicht ganz klar gewesen sei, ob die Demonstration nun bewilligt wird oder nicht. Mittlerweile wurde die Bewilligung aber erteilt.

Die Polizei habe gezögert, weil einer der Flyer auf dem linksextremen Internetportal «Barrikade.ch» gelandet ist. Man sei deshalb skeptisch gewesen, ob nicht gewaltbereite Gruppierungen zur Demo auftauchen würden, erklärt Stadtpräsidentin Stefanie Ingold auf Anfrage. Es habe zwischen der Juso und der Polizei ein Gespräch gegeben. Die Organisatorinnen und Organisatoren der Demonstration konnten in diesem erklären, was die Absicht der Demonstration ist und dass sie sich von Gewalt distanziere.

«Ein Zeichen gegen rechts setzen»

Auf Social Media macht die Juso weiter Werbung für die Demo – und vor allem, dass sie ruhig vonstatten gehen soll. In einem Storypost ruft sie dazu auf, Fahnen von Parteien, Organisationen oder Gruppierungen zuhause zu lassen sowie Sachbeschädigungen zu unterlassen. Falls sich Menschen unsolidarisch verhalten sollten, würden sie darauf aufmerksam gemacht. Weiter: «Das Ziel der Demo ist es, ein Zeichen gegen rechts zu setzen und nicht seine eigenen Bedürfnisse zu befriedigen. Ohne diese Auflagen wird uns keine Bewilligung erteilt!»