Politikerinnnen werden regelmässig bedroht – Ständerätin Franziska Roth gibt Einblick

Etwa alle zwei Wochen bekommt Ständerätin Franziska Roth anonyme E-Mails. Es ist unschöne Post, die die Solothurnerin über sich ergehen lassen muss, wie sie erzählt. «Manchmal ist es wirklich ‹grusig›», so die Ständerätin gegenüber 32Today. Sie habe sich mittlerweile einen Ordner mit allen Fällen angeschafft.

Es seien die grossen Themen, wie die Sicherheitspolitik oder die Beziehung der Schweiz zur EU, die die Leute besonders triggern würden. Die anonymen Absender drohen ihr unter anderem mit Szenarien, was alles passieren würde, wenn sie nicht mit der Politik aufhören würde. Die Drohungen leite sie an das Fedpol weiter und mache eine Anzeige auf dem Polizeiposten. «Ich fühle mich vom Fedpol und der Kantonspolizei Solothurn sehr gut getragen», sagt die Ständerätin. Sie erhalte jeweils innert 24 Stunden eine Rückmeldung.

Viele Frauen von links bis rechts betroffen

Gerade wenn es um die Armee geht, wird Franziska Roth häufig mit solchen unliebsamen Botschaften bombardiert. So zum Beispiel kürzlich, als das SRF berichtete, dass der Schweizer Armee über eine Milliarde Franken für die Zahlung bereits getätigter Rüstungskäufe fehlt. Armeechef Thomas Süssli musste daraufhin der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats Red und Antwort stehen. Auch Franziska Roth gehört der Kommission an.

Dieses Mal sei es ein «harmloserer Fall» gewesen: Eine anonyme Person, die Roth geschrieben habe, wie blöd sie doch sei und dass es die Armee brauche. «Dabei habe ich nie gesagt, dass es die Armee nicht braucht. Um das ging es in der Debatte nicht», erklärt Roth die Situation.

In anderen Fällen hingegen werde beispielsweise mit Vergewaltigung oder gar Mord gedroht. Von solchen Drohungen seien viele Frauen betroffen – aus allen politischen Lagern, wie sie betont. «Wie ich in einer selbst getätigten Umfrage erfahren habe, erhalten Frauen aus der Politik von links bis rechts solche Nachrichten.» In manchen Fällen würden sogar die Kinder der Politikerinnen hineingezogen. Roth ergänzt: «Bei mir bislang noch nicht – zum Glück.»

«Muss aufpassen, dass man nicht abstumpft»

Solche Drohungen sind keine Neuheit. Immer wieder kommt es vor, dass Politikerinnen und Politiker bedroht werden. Spannend sei, dass während der Wahlen nur sehr wenige solche Nachrichten bei ihr eingegangen seien. Dennoch: «Man muss aufpassen, dass man nicht abstumpft», sagt Franziska Roth. Beispielsweise bei Mails, in denen es heisst, man erhoffe sich, dass Franziska Roth an «beiden Beinen an einem Baum aufgehängt wird» oder dass man «alle linken Politikerinnen an die Wand stellen» sollte. Denn Mails in diesem oder ähnlichen Wortlaut seien «fast schon normal». Deshalb sei es nach wie vor wichtig, auch die «kleineren Sachen» zu melden.

Schliesslich sie dies eine Straftat. «Wir müssen der Gesellschaft zeigen, dass man das nicht machen darf, vor allem weil die Anonymität im Internet die Hemmschwelle für Drohungen sinken lässt», hält Roth fest.