Streit in Solothurn: Hat es vor Beizen zu viele Bäumchen?

Viele Wirtinnen und Wirte in der Stadt Solothurn haben kürzlich unerfreuliche Post erhalten. Wie die Solothurner Zeitung schreibt, haben die städtische Baukommission und die Stadtpolizei überprüft, ob die Aussenterrassen der Beizen den Vorgaben entsprechen. Und sie sind zum Schluss gekommen, dass so einiges angepasst werden muss.

Stein des Anstosses sind Topfpflanzen, die an vielen Orten die Terrassen begrenzen und einen gewissen Sichtschutz gewährleisten. Auch verhindern sie, dass Passanten quer durchs Restaurant eine Abkürzung nehmen. Das Restaurant Salzhaus oder die Confiserie Suteria am Kronenplatz benutzen etwa solche pflanzlichen Begrenzungen, beim «Dock» in der Vorstadt ist es eine Bretterwand, beim Hotel «La Couronne» eine Kordel zwischen den Pflanzentrögen.

Pflanzen dürfen kein Sichtschutz sein

Diese Praxis, an der sich wohl kaum jemand stört, widerspricht aber einem «Möblierungsleitfaden» aus dem Jahr 2013. Dort steht, dass Pflanzen nur «punktuell Akzente setzen» dürften - die Sicht müsse frei bleiben. Als Abstand von Topf zu Topf werden etwa drei Meter genannt.

Im Brief von Baukommission und Stadtpolizei werden die Gastronomen nun aufgefordert, spätestens Ende 2024 ihre Terrassen anzupassen. Sowohl der Inhalt wie das Vorgehen der Baukommission stossen den Gastronomen aber sehr sauer auf.

Aufforderung aus dem Nichts

Niemand von den Behörden habe vorgängig das Gespräch gesucht, sagt etwa Suteria-Chef Michael Brüderli in der Solothurner Zeitung. Die Bepflanzung sei einer der wenigen grünen Farbtupfer in der sonst dicht bebauten Altstadt - ausserdem sei sie schon seit Jahrzehnten da, bisher habe das keine Behörde gestört. Die Gastronomen fühlen sich ungerecht behandelt, die Pflanzen trügen zur Verschönerung bei.

Die Beizer haben nun FDP-Gemeinderat Christian Herzog eingeschaltet, um einen runden Tisch zu organisieren. Dieser spricht von «inquisitorischem Formalismus», oder übersetzt in Alltagssprache: Die Kommission suche das Haar in der Suppe, verärgere und vertreibe jene, die Sorge zur Stadt tragen und sie beleben.

Vor der eigenen Türe wischen

Wenn aber die Stadt selber baue, wie etwa beim Postplatz, misslinge das total, so Herzog. Die Fällung alter Bäume und die recht trostlose Gestaltung des neuen Platzes hatten in Solothurn einen Aufschrei ausgelöst.

Auf die Vorwürfe aus der Gastro-Szene hat die Baukommission gegenüber der Solothurner Zeitung nicht Stellung genommen.

(SZ/mj)