Drogenszene in Solothurn wird zum Fall für die Politik

Süchtige, die ihre Drogen in Unterführungen konsumieren, Dealer, die in der Vorstadt und am Amthausplatz herumlungern und Drogenabhängige, die Passanten in der Stadt um Geld anbetteln. Die Drogenszene in Solothurn ist wieder allgegenwärtig geworden. Die Politik will nun auf die Situation reagieren.

Interpellation eingereicht

Markus Schüpbach ist einer der Initianten der Interpellation, mit der man Drogenproblem rund um den Solothurner Bahnhof regeln soll. Dort habe sich die Situation in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Es heisst, die offene Drogenszene führe zu mehr Müll und zwangsläufig zu mehr Kriminalität rund um den Hotspot Bahnhof.

Deshalb hat sich Gemeinderat Markus Schüpbach bei Polizei, Expertinnen sowie bei der Bevölkerung darüber informiert, wie man dieses Problem lösen könnte. Daraufhin hat er die Interpellation lanciert. Obwohl er selbst eigentlich gar keine negativen Erfahrung rund um den Bahnhof selbst gemacht hat. Er stützt sich auf Berichte von Menschen, die sich regelmässig rund um den Bahnhof aufhalten.

Drogenanlaufstellen werden zu wenig genutzt

Zwar gebe es Anlaufstellen für Drogenkonsumentinnen und Konsumenten in der Stadt Solothurn, diese würden jedoch nicht immer genutzt. Insbesondere Auswärtige würden ihre Drogen eher im öffentlichen Raum konsumieren und das Angebot gar nicht nutzen, vermutet Schüpbach.

Die Interpellation ist aus Sicht von Schüpbach dringend nötig gewesen, denn es brauche konkretere Massnahmen. Einfach mehr Polizeipräsenz am Bahnhof, das würde jedoch nichts bringen. Man müsse mehrere Möglichkeiten in Betracht ziehen, etwa mehr und bessere Angebote für Suchtbetroffene. Darüber brauche es eine offene Diskussion. Deshalb habe er das Anliegen in den Gemeinderat getragen. Bestätigt in seinem Vorgehen fühlt sich Schüpbach auch deshalb, weil parallel zu seiner Interpellation eine Zweite zum selben Thema eingereicht wurde. Unterschrieben haben seine Interpellation Vertreterinnen und Vertreter der GLP, FDP, SVP und von Die Mitte.

Polizei stellt keinen Anstieg der Kriminalität fest

Markus Schüpbach bezieht sich in seinen Aussagen und in seiner Interpellation auf Berichte von Betroffenen. Ihm wurden abgesehen vom offenen Drogenkonsum viele Einbrüche und Diebstähle rund um den Bahnhof gemeldet. Ein grosses Ärgernis sei, dass immer wieder Velos entwendet werden würden.

Bei der Polizei jedoch sieht man die Sache gelassener. Dort konnte man bislang keinen Anstieg in Sachen Kriminalität feststellen, so Pirmin Wüest von der Stadtpolizei Solothurn. Natürlich sei es für Unbeteiligte oftmals unangenehm sich zwischen Menschen zu bewegen, die ihre Drogen auf offener Strasse konsumieren. Solange diese sich jedoch an die Gesetze halten, sollte man ihnen ihren Freiraum lassen.

Unterstützen statt kriminalisieren

Auch Schüpbach findet, dass man «natürlich» unterscheiden müsste. Auch er glaubt, dass die Konsumentinnen und Konsumenten per se nicht ein Problem in Sachen Kriminalität darstellen. Vielmehr müsse man die Begleitumstände beachten. Oftmals würden Suchtbetroffene an den verschiedenen Stellen abgewiesen, wodurch sich bei diesen Frust aufstauen würde. Die Gründe für den gefühlten Anstieg der Kriminalität am Bahnhof liessen sich jedenfalls bislang nicht genau verorten, weil explizite Statistiken zu dieser Frage schlichtweg fehlen.

Im Grundsatz ginge es darum, Suchtbetroffene zu unterstützen und aus dem Drogensumpf heraus zu holen, statt sie zu kriminalisieren. Nur so lasse sich das Problem langfristig lösen.