Solothurner Ständerat

Remo Ankli und die FDP: Antreten oder Zurückziehen?

23.10.2023, 09:09 Uhr
· Online seit 23.10.2023, 09:09 Uhr
Die Solothurner FDP ist in einer ungemütlichen Lage. Die SVP verlangt, dass Remo Ankli auf den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen verzichtet – zugunsten von Christian Imark. Wie entscheidet sich der stolze Solothurner Freisinn?

Quelle: Tele M1 / 32Today / Jael Fischer

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Für die Solothurner FDP war es ein unerfreulicher Wahlsonntag. Zwar ist mit Ypsomed-Chef Simon Michel ein neuer Nationalrat gewählt worden, der das Zeug hat, zu einer national bekannten Figur zu werden – wie es Vorgänger Kurt Fluri in all seinen Jahren in Bern geworden war.

Aber bei den Ständeratswahlen setzte es für Regierungsrat Remo Ankli und seine Freisinnigen einen empfindlichen Dämpfer ab. Er kam nur auf Rang 4 - sehr deutlich hinter dem wieder gewählten Pirmin Bischof von der Mitte, aber auch mehrere tausend Stimmen hinter Franziska Roth (SP) und Christian Imark (SVP).

Was nun, FDP?

Für den zweiten Wahlgang am 19. November ist die Ausgangslage für die FDP heikel. Treten beide Bürgerlichen an, steigt die Chance, dass Franziska Roth als lachende Dritte gewählt wird. Die SVP verlangte denn auch schon am Sonntag deutsch und deutlich, dass sich Remo Ankli zurückziehen soll, damit die Bürgerlichen in der Person von Christian Imark der SP den Ständeratssitz abjagen können.

Auf der anderen Seite ist ein zweiter Wahlgang nicht dasselbe wie ein erster, darauf wies Ankli am Sonntag hin. Er wäre der mehrheitsfähige «Kompromisskandidat» zwischen dem rechten Imark und der linken Roth. Die Frage ist nur, ob sich die eingemitteten Wählerinnen und Wähler am 19. November noch einmal an die Urne bemühen, vor allem, nachdem sie mit Pirmin Bischof den mittigen Ständerat schon im ersten Wahlgang gewählt haben.

Kommt dazu, dass sich SVP und FDP im Kanton Solothurn in herzlicher Abneigung verbunden sind. Ob die freisinnige Basis tatsächlich Imark wählt, kann nicht einfach vorausgesetzt werden. Viele Freisinnige sähen es gar nicht gern, sich vom einstigen Juniorpartner SVP diktieren zu lassen, ob man in einen zweiten Wahlgang steigt.

Ankli mit verhaltenem Wahlkampf

Remo Ankli machte im Wahlkampf einen etwas verlorenen Eindruck. Er hatte als langjähriger Exekutivpolitiker sichtlich Mühe, auf Angriff zu schalten, wie es die kampferprobten Kandidierenden aus dem Nationalrat in Fleisch und Blut haben. Seine Voten waren zwar durchdacht und substanziell, aber die lauten und klaren Ansagen sind seine Sache nicht.

Er wird sich gut überlegen, ob er sich nochmals vier Wochen in einen Kampf werfen soll, dessen Ausgang für ihn mehr als ungewiss ist.

Den Spatz in der Hand?

Der Vorteil für die FDP bei einem Rückzug Anklis wäre, dass sie zumindest ihre beiden Sitze in der Solothurner Regierung sicher behalten könnte. Würde Ankli nämlich doch noch in den Ständerat gewählt, würde bereits im Januar die Ersatzwahl für den dann freien Regierungssitz stattfinden. Angesichts der aktuellen Formschwäche der FDP, wäre die Verteidigung dieses Sitzes alles andere als ein Spaziergang.

Aber ob es der Stolz der FDP zulässt, den Ständeratssitz kampflos preiszugeben? Am Dienstagabend, nach der Delegiertenversammlung in Breitenbach, wissen wir mehr.

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veröffentlicht: 23. Oktober 2023 09:09
aktualisiert: 23. Oktober 2023 09:09
Quelle: 32Today

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