Gemeindefusionen

Solothurner Kleinstgemeinden wollen eigenständig bleiben

23.02.2023, 08:03 Uhr
· Online seit 23.02.2023, 05:58 Uhr
Der Kanton Solothurn stimmt am 12. März über eine Änderung des Gemeindegesetzes ab: Die Gemeinden sollen höhere Beiträge erhalten, wenn sie fusionieren. Fusionen können für Gemeinden eine Erleichterung sein – aber auch zu Identitätsverlust führen.
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Im Kanton Solothurn gibt es viele Kleingemeinden. Am 12. März entscheidet das Volk darüber, ob Fusionen zwischen Einwohnergemeinden stärker gefördert werden sollen. Ein bestimmendes Argument: Es wären weniger Behördenmitglieder nötig, an denen es ohnehin schon mangelt. Gleichzeitig würde aber die Dorfidentität schwinden, befürchten Gegner. Würde ein «Ja» am 12. März den Kleingemeinden die Türen für eine Heirat öffnen oder den Druck zu fusionieren erhöhen? Eine Nachfrage bei drei einwohnerschwachen Dörfern zeigt: Nicht alle sind von Fusionen gleich angetan.

Hauenstein-Ifenthal sieht momentan keinen Grund für Fusion

In Hauenstein-Ifenthal kennt man die Diskussion über Gemeindefusionen. Vor zehn Jahren wurde ein Fusionsvertrag zwischen Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen (auch «Olten plus» genannt) vom Stimmvolk abgelehnt. Nur die Bevölkerung von Trimbach stimmte dem Vertrag zu. Die Präsidenten der vier Einwohnergemeinden hatten sich damals stark für die Fusion eingesetzt.

Doch wirft die Abstimmungsvorlage nun ein anderes Licht auf die Sache? Nein, heisst es aus Hauenstein-Ifenthal. Bis jetzt habe man offene Mandate noch immer besetzen können, wie Gemeindepräsident Stefan Berchtold auf Anfrage sagt.

Es würden sich immer Personen finden, mit denen man die Stellen besetzen kann.

Berchtold findet es wichtig, das Thema auf dem Radar zu haben. Es bringe aber nichts, die Einwohnerinnen und Einwohner immer wieder damit zu konfrontieren. «Wenn zwei Gemeinden politisch unterschiedlich ticken, ist es schwierig, den Leuten in beiden Gemeinden eine Fusion schmackhaft zu machen.» Das Bedürfnis nach einem Zusammenschluss sei in der Bevölkerung verhalten, wie Berchtold sagt. Ausserdem findet er:

Enge Zusammenarbeit im Bucheggberg

Auch die Gemeindepräsidentin von Biezwil, Marlise Tüscher, ist der Meinung, dass mit einer Fusion ein Teil des Dorfgefühls verloren geht. Sie betont aber:

Ein enger Austausch bestehe mit der Nachbargemeinde Schnottwil. Gerade wegen der geografischen Nähe sei die Zusammenarbeit interessant. Die beiden Gemeinden tauschen sich laufend aus, wie das Zusammenspiel verbessert werden kann. Tüscher weiter: «Am Ende ist sicher auch interessant zu schauen, wo wir stehen und wie weit der Weg für einen endgültigen Zusammenschluss unserer Gemeinden wäre.»

In Hüniken fehlt Nachwuchs für Bürgergemeinde

Parallel zur Kantonsabstimmung gibt es in Hüniken eine Abstimmung auf Gemeindeebene: Die Bürgergemeinde will sich mit der Einwohnergemeinde zusammenschliessen und so zur Einheitsgemeinde werden. Der Grund: Der Bürgergemeinde fehlt der Nachwuchs, um die Ämter zu besetzen. In der Einwohnergemeinde fehlt es aber nicht an Personal, wie Gemeindepräsident Thomas Frey erklärt. Auch wenn es Vakanzen gibt, wisse man sich im Dorf zu helfen:

Es gebe in Hüniken keine Bestrebungen oder Ideen, mit einer Nachbarsgemeinde zu fusionieren. Druck, dass sich der Gemeinderat bei einem «Ja» bei der Kantonsabstimmung im März neue Wege überlegen muss, gebe es nicht. «Wir sind finanziell und personell gut aufgestellt», sagt Thomas Frey. Er selbst sei eher ein Gegner von Gemeindefusionen, denn: «Ich finde es gut, gibt es auch kleine Gemeinden, die eigenständig überleben können.»

veröffentlicht: 23. Februar 2023 05:58
aktualisiert: 23. Februar 2023 08:03
Quelle: 32Today

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