Olten publiziert Amtliches neu im Anzeiger Thal Gäu Olten

Die Stadt Olten hatte mit dem Aus des Stadtanzeigers plötzlich ein Problem. Wo sollten nun die amtlichen Publikationen erscheinen? Der Stadtrat hat sich nun dafür entscheiden, ab März auf den Anzeiger Thal Gäu Olten auszuweichen.

Anzeiger Thal Gäu Olten hat sich bereits bewährt

Die Stadtverwaltung hatte bereits während der Corona-Zeit, als der Stadtanzeiger aus wirtschaftlichen Gründen nur noch alle zwei Wochen erschien, die «Lücke» mit dem Anzeiger Thal Gäu Olten gefüllt. Damit konnten insbesondere die Baupublikationen weiterhin wöchentlich erscheinen, aber auch Referendumsfristen möglichst rasch publiziert werden.

Digitale Veröffentlichung rechtlich nicht erlaubt

Die Stadt Olten hatte sich im Vorfeld des Entscheids auch mit der Frage befasst, ob auf eine Print-Publikation verzichtet und das Angebot auf eine digitale Publikation beschränkt werden soll und kann. Aus folgenden Gründen wurde diese Idee nun verworfen:

• Einerseits sei zu berücksichtigen, dass nach wie vor nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner einen Zugang zu digitalen Angeboten haben.
• Andererseits legt ein Regierungsratsentscheid vom März 2021 fest, dass das alleinige Aufschalten eines Dokuments auf der Gemeindewebseite für eine amtliche Publikation nicht ausreicht. Es könne von niemandem erwartet werden, so der Regierungsrat, täglich auf einer Website prüfen zu müssen, ob dort irgendeine Mitteilung vorhanden sei, welche allenfalls eine Beschwerdefrist auslöse.
  

Eine rechtliche Grundlage für eine Beschränkung auf eine elektronische Plattform, die neben Zeitgewinn – ohne auf den jeweiligen Erscheinungstag der Printpublikation warten zu müssen – auch zu Einsparungen geführt hätte, bestehe somit auf Gemeindeebene nicht, so die Stadt Olten in ihrer Mitteilung.