«Der Kanton muss in die Bresche springen»: Thomas Studer zum Hilferuf der soH
Herr Studer, was sagen Sie zum Defizit der Solothurner Spitäler AG (soH)?
Ich habe das aus der Presse erfahren und zur Kenntnis genommen. Natürlich habe ich schon im Vorfeld gewusst, wie die soH nach den turbulenten Zeiten dasteht. Für mich ist es somit nachvollziehbar und es erstaunt mich nicht, dass die soH wiederum Schwierigkeiten hat, in den schwarzen Zahlen zu arbeiten.
Ist das auf eigene Fehler der soH zurückzuführen oder haben sie auch einfach nur Pech?
Die soH ist aktuell so oder so ein grosses Gesprächsthema. Einerseits aufgrund der wirtschaftlichen Schwierigkeiten infolge der Pandemie, andererseits auch aufgrund des Personalmangels. Weil zu wenig Personal vorhanden war, mussten ja gefühlt halbe Stationen geschlossen werden, damit der Betrieb aufrechterhalten werden konnte. Das ist sicher ein Grund dafür, dass die Auslastung nicht auf der Grösse des Spitals entspricht. Die Folge ist dann ein geringerer Umsatz und in diesem Fall auch ein Gewinneinbruch. Die Personalpolitik und die Kommunikation gegen aussen sind sicher auch Problempunkte, die für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar sind. Auch wenn natürlich ein Unternehmen nicht alles kommunizieren kann, was die Leute interessiert.
Die soH ruft ziemlich direkt nach Hilfe vom Kanton. Ist das in Ordnung?
Nach den Verlusten während der Pandemie hat man bekanntlich versucht, die soH mindestens «auf Null» zu finanzieren. Die Ausfälle respektive Mehrkosten wurden vom Kanton abgegolten. Das hat die Bevölkerung eigentlich bis zur letzten Tranche vollumfänglich unterstützt. Die letzte Tranche ist nun tiefer ausgefallen, das war ein Entscheid der Mehrheit aus dem Kantonsrat. Die entsprechenden Personen waren der Meinung, dass die soH genügend Reserven habe und einen Teil der Verluste selber tragen soll. Es hat sich aber schon früh abgezeichnet, dass die soH in den Negativbereich abrutschen wird. Die 50 Millionen Franken Reserven werden nicht lange reichen, das ist klar. Ein Spital ist ja grundsätzlich nicht gewinnmaximierend orientiert, es müssen einfach die Kosten gedeckt sein und Reserven geschaffen werden können. Der Kanton als Eigentümer ist nicht darauf hinaus, dass ein wahnsinniger Überschuss resultiert.
Was kann der Kanton in einem solchen Fall machen?
Das haben wir noch nicht im Detail besprochen. Der Kanton als Eigentümer muss auf jeden Fall hinter der soH stehen. Letztlich muss er sicher in die Bresche springen, damit der Betrieb jederzeit aufrechterhalten werden kann. Mindestens kurzfristig wird der Kanton die Lücken decken müssen. Ich kann mir niemanden sonst vorstellen, der einspringen könnte. Das ist eine Kernaufgabe des Kantons, dass er garantieren muss, dass das Gesundheitssystem funktioniert.
Das Kantonsspital Aarau (KSA) braucht Hunderte Millionen von den Steuerzahlenden. Befürchten Sie ein ähnliches Szenario im Kanton Solothurn?
In diesem Fall ist es so, dass das KSA quasi konkurs wäre, wenn die öffentliche Hand nicht einspringen würde. Unser Vorteil ist, dass wir wissen, dass wir in eine solche Situation geraten können. Bei uns geht es laut Prognosen in eine ähnliche Richtung, aber nicht in diesen Dimensionen. Wir wissen aber, dass wir in die roten Zahlen kommen, wenn wir keine Massnahmen ergreifen. Ich habe die Erwartung an den Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung, dass sie entsprechende Vorschläge machen, wie wir diesen Trend brechen können.
Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri fordert, dass die Tarife erhöht werden. Wie stehen Sie dazu?
Das ist einfacher gesagt als getan. Das wird nicht so einfach, weil alle Kostensteigerungen schlussendlich die Patientinnen und Patienten betreffen. Letztlich wird die öffentliche Hand das Defizit tragen müssen. Vom Kanton her können wir nicht einfach irgendwelche Tarife anpassen, das geschieht auf Bundesebene. Ich erwarte aber auch auf Kantonsebene eine hitzige Debatte zur Zukunft der soH.