Stadt Solothurn

«Wahnsinnig schönes Gefühl» – Verein Restessbar darf unter Leporellobrücke bleiben

23.02.2024, 05:33 Uhr
· Online seit 22.02.2024, 11:47 Uhr
Die Stadt Solothurn verzichtet im Streit mit dem Verein Restessbar auf ein Urteil des Bundesgerichts. Sie hat die dort hängige Beschwerde zurückgezogen. Dem Verein Restessbar fällt ein Stein vom Herzen.
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«Das war ein wahnsinnig schönes Gefühl, als wir davon gehört haben», sagt Carmen von Sury, Vorstandsmitglied des Vereins Restessbar. «Das ist ein wahnsinnig wichtiger Sieg für den Verein: Jetzt wissen wir, dass wir langfristig unter der Leporellobrücke bleiben können.» Wie sie erklärt, sei man sehr überrascht gewesen, dass die Stadt gegenüber dem Verein mit Beschränkungen reagierte, denn die Zusammenarbeit sei nicht nur beim Kanton, sondern auch bei der Stadt gut gewesen.

Rechtsstreit war sehr schwierig für Verein

Für den unter der Leporellobrücke platzierten Container des Vereins Restessbar gewährte die Stadt Solothurn nur eine zeitlich begrenzte Baubewilligung. Begründet wurde dies mit energetischen Bedenken. Der Verein hätte dadurch jedes Jahr die Bewilligung neu einholen müssen. Damit war der Verein nicht einverstanden und zog vor das Solothurner Verwaltungsgericht, das dem Verein Recht gab. Das Verwaltungsgericht bemängelte in der Beschwerde der Stadt, dass für die zeitliche Beschränkung die Gründe fehlten. Die Stadt zog das Urteil dann weiter vors Bundesgericht, krebste dann aber zurück und verzichtete auf die Beschwerde.

Man sei mit der Stadt immer Hand in Hand gegangen, so von Sury. Die Stadt sei bei der Eingabe des Baugesuchs immer zuvorkommend gewesen, deshalb kam für den Verein der Entscheid der Behörden, das Baugesuch zu befristen, wie aus heiterem Himmel. «Wir finden zudem, dass wir ein wichtiger Punkt in Solothurn geworden sind, eine Anlaufstelle für viele verschiedene Leute. Auch sie waren überrascht.» Es sei eine sehr schwierige Situation für den Verein gewesen. «Als kleiner Verein wussten wir nicht, was alles für die rechtlichen Schritte notwendig ist. Wir sind froh, dass wir einen Anwalt hatten, der uns freiwillig und unentgeltlich unterstützt hat.»

Zu viel Geschirr mit Stadt zerbrochen?

Carmen von Sury sagt ganz klar: Nein. Der Verein habe gesagt, dass es für ihn schwierig sei, jedes Jahr ein neues Baugesuch einzureichen. «Wir haben Strassen aufgerissen und Leitungen gelegt. Und so müssen wir auch länger unter der Brücke bleiben dürfen. Wir sind es auch den Sponsoren schuldig. Wir sind nun die nötigen Schritte gegangen. Ich wünsche mir weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem Kanton und der Stadt.» Das sei für sie als Verein sehr wichtig. «Wir würden sehr gern weitere Projekte miteinander entwickeln. Und das kommt gut, davon bin ich überzeugt.»

veröffentlicht: 22. Februar 2024 11:47
aktualisiert: 23. Februar 2024 05:33
Quelle: 32Today

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