Solothurner Ständeratsmitglieder lassen sich Wahlkampf einiges kosten

Ebenfalls bekanntgegeben werden müssen Spenden über 15'000 Franken, anonyme Spenden und Spenden aus dem Ausland. Auch die Schlussabrechnungen über die Einnahmen müssen veröffentlicht werden und werden dann von der eidgenössischen Finanzkontrolle überprüft. Nichtgewählte Kandidatinnen und Kandidaten müssen ihre Finanzierung nicht offenlegen, wie die Solothurner Zeitung berichtet.

Bischof findet sein Budget nicht aussergewöhnlich

Mitte-Ständerat Pirmin Bischof findet, seine Aufwendungen seien keine Besonderheit: «Für unsere Kantonsgrösse ist dies eine normale Summe.» Die Kosten für seinen Wahlkampf wurden zum Grossteil durch Spenden gedeckt. Keine davon hätte die 15'000er-Marke überschritten und wurden deswegen auch nicht ausgewiesen.

Ein Vergleich zeigt: Bischofs Ausgaben kratzen am oberen Bereich. Im fast gleichgrossen Kanton Thurgau beispielsweise gab SVP-Politiker Jakob Stark für seinen Wahlkampf 145'000 Franken aus. Mitte-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller hingegen wendete rund 105'000 Franken auf. Im Kanton Baselland budgetierte die Grüne Maya Graf rund 100'000 Franken. Im Kanton Waadt, der rund dreimal so gross ist wie Solothurn, gab der Sozialdemokrat Pierre-Yves Maillard jedoch nur rund 90'000 Franken aus.

Bischof selbst befürwortet die Transparenzvorschriften: «Die Leute sollen wissen, wie viel für einen Wahlkampf ausgegeben wird.» Er habe nichts aus der eigenen Tasche zum Budget beigetragen, jedoch viel Zeit in den Wahlkampf investiert.

Auch Roth mit grossem Budget

Sozialdemokratin Roth beschwichtigt ebenfalls: «Wir waren in diesem Bereich keine Spitzenreiter.» Ihre für beide Wahlgänge ausgegebenen 177'000 Franken seien natürlich dennoch eine beträchtliche Summe. Roth selbst hat rund 15'000 Franken aus ihrer eigenen Geldbörse beigesteuert. Nach dem ersten Wahlgang seien ausserdem viele kleinere Spenden eingegangen.

(SZ/bne)