Für die nächsten 12 Jahre: Armee will Verpflichtungskredit vom Bundesrat

Aller Wahrscheinlichkeit nach bringt Verteidigungsministerin Viola Amherd die Armeebotschaft 2024 am Mittwoch zur Beratung in den Bundesrat. Dabei soll es sich um ein «derart umfassendes Paket, wie es die Armee noch nie in ihrer Geschichte erhalten hat» handeln. Das schreibt das «St.Galler Tagblatt» und beruft sich auf «mehrere gut unterrichtete Quellen».

Im Fokus der Botschaft stehe vor allem das sogenannte Fähigkeitsprogramm. Gestützt auf den sicherheitspolitischen Bericht, beschreibt es in Szenarien, welche militärischen Fähigkeiten die Armee in den nächsten 12 Jahren – also bis 2035 – aufbauen muss. Auch wird festgehalten, welche Investitionsausgaben sie im selben Zeitraum dafür zur Verfügung haben soll.

Das weitestgehende Szenario gehe laut der Zeitung von einem Verpflichtungskredit von 32 Milliarden Franken aus.

Mit der Armeebotschaft 2024 präsentiert das Verteidigungsdepartement dem Bundesrat auch ein Rüstungsprogramm 2024. Und das, obwohl die Armee Zahlungen von 800 Millionen Franken auf die Jahre 2025 bis 2027 verschieben musste. Die Botschaft soll einen Verpflichtungskredit von 490 Millionen Franken enthalten. Damit wolle das Departement sicherstellen, dass es mit seinen Projekten rechtzeitig in die Produktionslinien der Rüstungskonzerne kommt.

Insider gehen davon aus, dass das neue Rüstungsprogramm über 490 Millionen im Bundesrat durchgewunken wird. Nicht aber ein Verpflichtungskredit über 12 Jahre. Dieser dürfte abgekoppelt und in einer zweiten Bundesratssitzung erneut diskutiert werden.

Die neuartige Armeebotschaft geht zurück auf eine Analyse der Firma Deloitte, die Verteidigungsministerin Amherd in Auftrag gegeben hatte. Die Analyse liegt seit 2020 vor.

(red.)