Weniger unerlaubte Einreisen in Deutschland

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, stellte die Bundespolizei vom 1. bis zum 23. November an den Landgrenzen insgesamt 4353 unerlaubte Einreisen fest und ordnete 2299 Zurückweisungen an.

Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben von Anfang Januar bis Ende November 304'581 Ausländer erstmalig einen Asylantrag in Deutschland gestellt - rund 60 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Mit mehr als 55'000 Asylerstanträgen seit Jahresbeginn war die Türkei nach Syrien das zugangsstärkste Herkunftsland und lag damit noch vor Afghanistan. Da zwischen der Einreise und der förmlichen Asylantragstellung in der Regel einige Wochen vergehen, macht sich der Rückgang bei den Grenzübertritten von Menschen ohne Visum in der Statistik des Bamf noch nicht bemerkbar.

Im Monat Oktober waren an den deutschen Landgrenzen 18'384 unerlaubte Einreisen gezählt worden - davon der Grossteil in der ersten Monatshälfte. Auch der Vergleich zu den Monaten der Vorjahre veranschaulicht die relativ niedrigen Zahlen: Im gesamten Monat November 2021 hatte die Bundespolizei an allen Grenzen 7543 unerlaubte Einreisen festgestellt, im November vergangenen Jahres waren es 12'538 unerlaubte Einreisen gewesen.

Einen erheblichen Rückgang gab es in den ersten Novemberwochen den Angaben zufolge nicht nur an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz, wo es seit dem 16. Oktober feste Grenzkontrollen gibt, sondern auch an der Grenze zu Österreich. Dort waren solche stationären Kontrollen bereits im Herbst 2015 angeordnet und seither immer wieder verlängert worden.

Laut vorläufigen Zahlen der deutschen Bundespolizei wurden an der deutsch-österreichischen Grenze zwischen dem 1. und dem 23. November 921 unerlaubt eingereiste Menschen festgestellt und 493 Zurückweisungen angeordnet. Im Monat davor waren dort noch mehr als 6921 unerlaubt Eingereiste angetroffen worden. Die wichtigsten Herkunftsländer der 4820 Menschen, die im Oktober insgesamt an Deutschlands Grenzen zurückgewiesen wurden, waren die Türkei, Syrien, Afghanistan und Marokko.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vermutet, dass der starke Rückgang in den vergangenen Wochen nur zu einem geringen Teil auf die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Mitte Oktober angeordneten Grenzkontrollen zurückzuführen ist. Beobachter sehen allerdings einen gewissen Domino-Effekt, also dass Anrainerstaaten und deren Nachbarn in der Folge ihren eigenen Grenzschutz verstärkt haben. Andreas Rosskopf, bei der GdP zuständig für Bundespolizei und Zoll, merkt an, dass Österreich und die Slowakei zuletzt ihre Grenzkontrollen zu Ungarn intensiviert hätten.

Grenzkontrollen sind innerhalb des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen und müssen in Brüssel gemeldet werden. Handelt es sich um nur wenige Tage, kann dies mit kurzer Frist getan werden. Diese Möglichkeit endet allerdings nach zwei Monaten, im Falle Deutschlands am 15. Dezember.

Beobachter erwarten jedoch - nicht zuletzt, weil Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies im Bundestag so angekündigt hat - dass Faeser zumindest an den Grenzen zu Polen und Tschechien auch längerfristig an den Kontrollen festhalten und die EU-Kommission darüber bald informieren wird.