Solothurner Restaurants verstossen häufig gegen Fumoir-Bestimmungen

Obwohl die Bestimmungen für Raucherräume im Kanton Solothurn seit geraumer Zeit in Kraft sind, gibt es dennoch immer wieder Verstösse dagegen. Das berichtet die «Solothurner Zeitung».

286 bewilligte Fumoirs – 29 Verstösse

Im Kanton Solothurn sind aktuell 286 Raucherräume bewilligt. Regelmässig werden diese durch das Lebensmittelinspektorat kontrolliert. Wird das Rauchverbot eingehalten? Ist das Fumoir korrekt eingerichtet und läuft der Betrieb regelkonform? Im Jahr 2022 konnten diese Fragen in 29 Fällen mit «Nein» beantwortet werden. «Wenn wir feststellen, dass die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten werden, ist das Rauchen per sofort verboten und wir erstatten Strafanzeige», erklärt der Kantonschemiker Martin Kohler.

Zum einen haben Wirte ihre Gäste häufig ohne eine Bewilligung rauchen lassen. In der Regel werden fehlende Bewilligungen nach erfolgter Anzeige jedoch zeitnah beantragt, weiss Martin Kohler. Zum anderen gab es auch mehrere Verzeigungen wegen nicht eingehaltenen Auflagen. «Leider kommt es, insbesondere in Shisha-Lokalen immer wieder vor, dass im ganzen Betrieb, also auch ausserhalb der bewilligten Fumoirs, geraucht wird», so Martin Kohler.

Nach einer Strafanzeige müsse der Betrieb belegen können, dass die Vorgaben wieder eingehalten werden und eine gültige Bewilligung vorliegt. Dann können die Gäste im Restaurant wieder wie gewohnt paffen.

Das sind die Regeln für das Betreiben ein Fumoirs

Raucherbetriebe sowie Raucherräume sind in der Gastronomie laut Bundesrecht grundsätzlich erlaubt. An dieses Gesetz müssen sich die Kantone halten – sie dürfen wahlweise jedoch zusätzlich strengere Vorschriften erlassen. So zum Beispiel im Kanton Solothurn.

Die revidierte Bestimmung des Gesundheitsgesetzes betreffend Rauchverbot in öffentlich zugänglichen, geschlossenen Räumen trat im Kanton Solothurn per 1. Januar 2007 in Kraft. Nachdem gut zwei Jahre später auch die Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen erlassen wurde, gab es zusätzlich eine Bewilligungspflicht für Fumoirs. Das Gesuch muss an das Gesundheitsamt des Kantons geschickt werden.

Was hältst du von den Raucher-Regeln in Solothurner Restaurants? Schreib uns deine Meinung in die Kommentare.

(SZ/dwy)