Langenthal möchte Kindergärten zentralisieren – ein Gemeinderat stellt sich dagegen

Im September hat sich der Langenthaler Stadtrat mit nur wenigen Gegenstimmen für die drei neuen Kindergärten ausgesprochen, wie die Berner Zeitung berichtet. In der Zwischenzeit hat sich Widerstand formiert. Mittendrin: FDP-Gemeinderat Markus Gfeller.

Darf er das?

Das Abstimmungskomitee «Nein zur Zentralisierung der Langenthaler Kindergärten» unter Stadtrat Pascal Dietrich (parteilos) warnt mit einem Flyer vor den Kindergartenvorlagen. Auch Gemeinderat Markus Gfeller ist unter den Unterzeichnenden. Eine spezielle Situation, schliesslich gilt in der Schweiz bei Exekutivbehörden das Kollegialitätsprinzip. Bedeutet: Jedes Mitglied vertritt nach aussen, was die Mehrheit im «im Geheimen» beschlossen hat – egal ob es persönlich anderer Meinung ist. Markus Gfeller sieht das wohl anders. Darf er das?

Kollegialitätsprinzip verletzt?

Dass nicht alle der gleichen Meinung sind und es Konflikte gibt, ist völlig normal. Doch das Kollegialitätsprinzip sollte im Grunde verhindern, dass diese Unstimmigkeiten in der Öffentlichkeit zum Thema werden, erklärt Daniel Kübler gegenüber der Berner Zeitung. Er ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Zürich und Direktionsmitglied des Zentrums für Demokratie in Aarau. Klar auch, dass es Ausnahmen gibt. So steht im Langenthaler Regelwerk geschrieben, dass Mitglieder sich zwar gegen die Mehrheit stellen können, dies im Protokoll aber klar deklariert werden muss. Hat Markus Gfeller das getan?

Keine offizielle Stellungnahme

Eine klare Antwort darauf gibt er nicht. Er beruft sich darauf, dass alle Ratsmitglieder die Geschäftsordnung kennen und diese einhalten würden. Vor der nächsten Sitzung am 6. Dezember, in der der Gemeinderat die Angelegenheit bespricht, ist keine offizielle Stellungnahme zu erwarten.

Markus Gfeller verwirrt auch die FDP. Diese nehme die Positionierung zwar zur Kenntnis, ist aber klar anderer Meinung. Wie die Abstimmung schlussendlich ausfällt, entscheidet sich schon bald: Am 17. Dezember gehen die Langenthalerinnen und Langenthaler an die Urne.