Mit dem gesparten Geld sollen die Autosteuern gesenkt werden

74 Millionen Franken sollte die Umfahrung Klus kosten. Die Stimmbevölkerung hat diesem Betrag an der Urne deutlich zugestimmt. Da nun aus dem verkehrsentlastenden Projekt im Thal nichts wird, fragt man sich, was mit dem gesprochenen Verpflichtungskredit geschieht. Es dürfte nämlich lange dauern, bis ein neues Umfahrungsprojekt steht und grünes Licht von der Stimmbevölkerung bekommt.

Um die Umfahrungsprojekte in Olten und Solothurn zu finanzieren, wurde eine befristete Sondersteuer von 15 Prozent eingesetzt. Der SVP-Kantonsrat Richard Aschberger kam deshalb auf die Idee, mit dem Geld für die Umfahrung Klus die Motorfahrzeugsteuer temporär zu senken. Dafür müsste das Geld aus dem Strassenbaufonds durch die Steuer rückvergütet werden. Ihm schwebt eine Steuersenkung von fünf bis zehn Prozent für Autobesitzerinnen und -besitzer vor, wie er gegenüber der Solothurner Zeitung sagt.

Richard Aschberger will deswegen in der Märzsession des Kantonsrats einen Vorstoss mit einem Prüfungsauftrag an die Regierung einreichen.

Den ganzen Artikel findest du unter solothurnerzeitung.ch.

(nsc)