Solothurner Steuerzahler müssen für Parkettschäden im Bürgi blechen
270 Millionen Franken. So viel hat der Neubau des Bürgerspitals Solothurn gekostet. Noch bevor dieser eröffnet wurde, gaben die Parkettböden aus Eichenholz zu reden. Sie waren verformt und wiesen Hohlstellen auf. Im Eiltempo wurden die Böden in 155 Patientenzimmern neu verlegt. Kostenpunkt: 3,3 Millionen Franken.
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Steuerzahler guckt in die Röhre
Doch wer soll das bezahlen? Am Ende ist es wie so oft der Steuerzahler. Der Kanton hat klein beigegeben und die Rechnung übernommen. Das geht aus dem kürzlich veröffentlichten Geschäftsbericht des Kantons Solothurn hervor, wie die Solothurner Zeitung berichtet. Aus dem Schneider sind damit die Versicherungen und die Firmen, die die Böden verlegt und geplant hatten.
Warum hat der Kanton klein beigegeben?
Der Kanton ist für die Mängel nicht verantwortlich. Trotzdem bezahlt er den Schaden. Wie kann das sein? Die Antwort liegt wohl bei einem entscheidenden Detail. Als die Mängel beim Parkettboden entdeckt wurden, hat der Kanton als Bauherr den verantwortlichen Firmen keine Zeit zur Nachbesserung gegeben, sondern direkt die Verlegung eines neuen Bodens gefordert. Dies nicht freiwillig.
Es musste schnell gehen
Die Solothurner Spitäler haben Druck gemacht: Sollte der Boden bei der geplanten Eröffnung nicht fertig sein, würde man den Kanton auf bis zu 32 Millionen Franken verklagen. Das sei der Schaden, der entstehe, müssten die Böden bei laufendem Spitalbetrieb saniert werden. 3,3 oder bis zu 32 Millionen? Die Rechnung war schnell gemacht.
Risiko einer juristischen Niederlage zu gross
Im Sandwich zwischen Baufirmen und Solothurner Spitäler ziehen die Steuerzahlenden am Ende den Kürzeren. Ein Rechtsstreit mit den Versicherungen und den Firmen war dem Kanton zu heiss, zu gross das Risiko auf eine Niederlage. Dann wären zu dem 3,3 Millionen nämlich noch geschätzte 300'000 Franken Prozesskosten dazugekommen.
Böden sorgen auch in Zuchwil für Ärger
Ein ähnliches Problem hat zurzeit das Sportzentrum Zuchwil. Auch dort wurde vor vier Jahren im Saunabereich ein neuer Boden verlegt. Dieser weist bereits nach kurzer Zeit erhebliche Mängel auf und muss diesen Sommer für teures Geld saniert werden. Wer dafür am Ende aufkommt, ist noch unklar. Die Zuchwiler Steuerzahlenden sollen das Ganze aber schon mal vorfinanzieren.
(SZ/dl)