Solothurn kämpft für seine Gartenbeizen: 2000 Unterschriften gesammelt

«Es sind sicher 2000 Unterschriften aus der ganzen Region zusammen gekommen», sagt Charlie Schmid. Der Geschäftsführer der Stadt- und Gewerbevereinigung Solothurn freut sich sehr über die grosse Solidarität. Während rund einem Monat sind die Unterschriftenbögen mit der Überschrift «Petition ‹Für schöne Solothurner Gartenwirtschaften›» in Restaurants und Geschäften in Solothurn aufgelegen. Es hätten auch viele Betriebe gesammelt, die von der ganzen Sache gar nicht betroffen seien, freut sich Charlie Schmid.

Unerfreuliche Post von der Stadt Solothurn

Im April wurden viele Beizerinnen und Beizer in Solothurn vom Bauamt angeschrieben. In zwei Briefen ging es um die Aussenterrassen und Gartenwirtschaften. Im einen seien die Gastronomen, die ihren Aussenbereich zu gross ausgelegt hatten, aufgefordert, diesen wieder auf die gemietete, vereinbarte Fläche zu verkleinern. Dies sei unbestritten, sagt Charlie Schmid.

Für mehr Aufruhr sorgte der zweite Brief. In dem ging es um die Abgrenzungen der Gartenwirtschaften. Viele Beizen stellen dafür zum Beispiel Pflanzentöpfe auf – und diese müssten gemäss dem Schreiben der Stadt entfernt oder weiter auseinander gestellt werden.

Abgrenzungen seit Jahren so

Viele Gastronomen würden ihren Aussenbereich schon seit Jahren oder sogar Jahrzehnten auf diese Art abgrenzen, sagt Charlie Schmid. «Es war schon sehr merkwürdig, dass in diesem Frühling kurz nach dem Aufstellen plötzlich so ein Brief kommt.»

Begründet hat die Stadt ihren Rüffel mit Richtlinien, die sagen, man dürfe sich im öffentlichen Raum nicht abschirmen und abgrenzen. Offenbar hätten die entsprechenden Stellen in der Stadtverwaltung nun gefunden, dass diese Richtlinien nicht eingehalten werden, sagt Charlie Schmid.

Schöner Erfolg und starkes Zeichen

Die Gastronomen seien mit der Idee einer Unterschriftensammlung auf die Stadt- und Gewerbevereinigung zugekommen. «Wir haben das Ganze koordiniert und die Unterschriftensammlung mit unserem Netzwerk organisiert», sagt Charlie Schmid. Die 2000 Unterschriften seien ein schöner Erfolg und ein starkes Zeichen – zumal die Unterschriften ja nicht online gesammelt wurden, sondern ausschliesslich offline in den Beizen und Geschäften, so Schmid weiter.

Im Petitionstext fordern die Gewerbetreibenden, dass die «überflüssige Anordnung rückgängig gemacht wird». Diese seien auch nicht absolut verfasst, sagt Charlie Schmid. Nun braucht es einen Dialog. Die Stadtpräsidentin habe bereits durchblicken lassen, dass auch sie diesen suche, so Schmid. «Es ist in dieser Sache auch viel über die Kommunikation schiefgelaufen. Einfach in einem Brief zu schreiben, man müsse den rechtskonformen Zustand wieder herstellen, wird den Gastronomen nicht gerecht. Die sind ja auch darum besorgt, dass es in Solothurn schön aussieht und dass das Städtchen lebt», sagt der Geschäftsführer Stadt- und Gewerbevereinigung.

Konkrete Umsetzung und Anpassung noch offen

Die Petition und die rund 2000 Unterschriften werden am Montag, 10. Juni, der Stadtpräsidentin übergeben. Danach müsse man sich sicher bewegen und seitens der Stadtbehörden auch ein gewisses Augenmass walten lassen, sagt Charlie Schmid. «Wie das konkret aussehen wird, das kann ich im Moment aber auch noch nicht sagen.»